7.1 Deutschland und Russland seit 1990 – Ein gemeinsames Haus Europa oder ein neuer Kalter Krieg?

Europa – Ein Haus mit Platz für Deutsche und Russen?

Europa – Ein Haus mit Platz für Deutsche und Russen?

Michail Gorbatschow, der letzte Staatschef der Sowjetunion, hatte die Hoffnung, dass Deutschland und Russland Teil eines 'gemeinsamen Hauses Europas' werden könnten, in dem Platz für alle Staaten von Portugal bis Russland sei. In den letzten Jahren hat sich die Politik aber anders entwickelt. Die EU und Russland misstrauen einander und machen sich gegenseitig Vorwürfe. Manche sprechen schon von einem neuen 'Kalten Krieg'. Wie ist das Verhältnis zwischen Russland und Deutschland heute, was wurde aus dem 'Gemeinsamen Haus' und wo stehen die Russlanddeutschen? 

1. Neue Rollen

Galerie: Neue Rollen

Die Zeit um das Jahr 1990 markiert für Deutschland und Russland einen historischen Einschnitt. Deutschland wurde wiedervereinigt, die deutsche Teilung, ein Ergebnis des Zweiten Weltkriegs, wurde beendet. Die neue Bundesrepublik Deutschland wurde dadurch größer, mächtiger und selbstständiger, als es die beiden deutschen Teilstaaten davor gewesen waren.

Im Jahr 1990 war die Sowjetunion noch eine 'Supermacht' im Kalten Krieg. Heute gibt es sie nicht mehr. Russland, der größte Teilstaat der Sowjetunion, ist heute ein eigenständiges Land und flächenmäßig immer noch das größte der Welt. Mit weniger Einfluss, aber immer noch mit immensen Rohstoffvorräten und einer großen Armee.

Eine stabile Ordnung in Gesamteuropa, in der alle europäischen Länder und Russland einen Platz haben, wird bis heute gesucht.

Quelle 1

Was bedeutet das gemeinsame Haus Europa? Auszüge aus einer Rede von Michail Gorbatschow vor dem Europarat am 6. Juli 1989

Auszüge der auf Russisch gehaltenen Rede von Michail Gorbatschow, Vorsitzender des Obersten Sowjets der Union der Sozialistischen Sowjetunion (UdSSR), vor dem Europarat am 6. Juli 1989:

Im Laufe der Jahrhunderte hat Europa einen unersetzlichen Beitrag zur Weltpolitik, Wirtschaft und Kultur und zur Entwicklung der Zivilisation geleistet. Seine umfassende historische Rolle wird überall anerkannt und geachtet. Vergessen wir aber auch nicht, daß die Metastasen der kolonialen Sklaverei sich von Europa aus über die Welt verbreitet haben. Hier ist der Faschismus entstanden. Hier nahmen die verheerendsten Kriege ihren Ausgang. Und Europa, das zu Recht auf seine großen Leistungen stolz sein kann, hat zur gleichen Zeit seine Schulden gegenüber der Menschheit noch längst nicht beglichen. Das zu tun, steht noch bevor. […]

Jetzt müssen wir alle, alle Teilnehmer des europäischen Prozesses, die durch unsere gemeinsame Arbeit geschaffenen Voraussetzungen so umfassend wie möglich nutzen. Dem dient auch unsere Idee vom gesamteuropäischen Haus. [...]
Diese Idee ist verbunden mit unserer inneren politischen und wirtschaftlichen Umgestaltung, für die neue Beziehungen vor allem zu jenem Teil der Welt erforderlich waren, zu dem wir, die Sowjetunion, gehören und mit dem wir über die Jahrhunderte am stärksten verbunden sind. [...]

Die philosophische Konzeption des gesamteuropäischen Hauses schließt die Wahrscheinlichkeit einer militärischen Konfrontation aus, ja selbst die Möglichkeit der Anwendung oder Androhung von Gewalt, vor allem der militärischen Gewalt, Bündnis gegen Bündnis oder innerhalb eines Bündnisses, wo auch immer dies geschieht. Sie sieht vor, die Abschreckungsdoktrin durch die Doktrin der Zurückhaltung zu ersetzen. Dies ist kein Wortspiel, sondern die vom Leben selbst diktierte Logik der europäischen Entwicklung. […]

Metastasen: eine sich ausbreitende Krebserkrankung, wird oft als Bild für ein sich ausbreitendes Übel verwendet

 

Michail Gorbatschow, zit. nach: Deutscher Bundestag: Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates über die Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates am 6. und 7. Juli 1989 und vom 21. bis 29. September 1989 in Straßurg. Drucks. 11/6075, Bonn 1989, S. 11f. Online verfügbar unter: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/11/060/1106075.pdf [12.01.2021].

Aufgabe 1

Vollziehe in eigenen Worten Gorbatschows Hoffnung auf eine positive Zukunft im gemeinsamen Haus Europa nach.

2. Das politische Verhältnis Deutschlands zu Russland in den ersten Jahren nach 1990

Das Besondere am Verhältnis Deutschlands zu Russland in den 1990er Jahren lässt sich für die deutsche Seite meiner Meinung nach mit drei Worten beschreiben: historische Verantwortung, Pragmatismus und Dankbarkeit.

Historische Verantwortung

Kein anderes Land hat im Zweiten Weltkrieg so viele Verluste zu verkraften gehabt wie die Sowjetunion. 1941 überfiel die deutsche Wehrmacht das Land. Die sich anschließenden vier Jahre Kampf waren, was Tote und Zerstörung anging, der wohl entsetzlichste Krieg der Geschichte. Etwa 37 Millionen Menschen starben allein auf sowjetischer Seite, ganze Landstriche wurden verwüstet und entvölkert. In Deutschland war man sich bewusst, das Gewalt und Verbrechen von Deutschland ausgegangen waren. Das prägte das deutsche Verhältnis zu Russland über lange Zeit und ist noch heute ein wichtiger Faktor.

Pragmatismus

Der sowjetische Staatschef Leonid Breschnew (links) und der deutsche Kanzler Willy Brandt (Mitte) 1971

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Deutschland geteilt. Westdeutschland (die Bundesrepublik Deutschland) wurde Teil der NATO und Verbündeter der westeuropäischen Staaten und der USA. Der Osten Deutschlands (die Deutsche Demokratische Republik) wurde Teil des Bündnisses der von der Sowjetunion beherschten Staaten Osteuropas (Warschauer Vertrag).

Im Kalten Krieg war die Sowjetunion der Hauptgegner der westlichen Verbündeten und somit auch der Bundesrepublik. Die Bundesrepublik war aber in der schwierigen Situation, dass die Sowjetunion den Ostteil Deutschlands kontrollierte. Da die Politiker der Bundesrepublik die Beziehungen zur Deutschen Demokratischen Republik verbessern wollten, mussten sie also auch auf die Interessen der Sowjetunion eingehen.
Bundeskanzler Willy Brandt (1913-1992) sprach von "Wandel durch Annäherung". Diese Politik war erfolgreich. Auch nach Ende des Kalten Krieges hielt sich in Deutschland deshalb die Überzeugung, dass man die Interessen Russlands poltisch berücksichtigen muss.

Dankbarkeit

Beim Fall der Berliner Mauer 1989 blieben die sowjetischen Soldaten in ihren Kasernen

1990 wurde Deutschland schließlich wiedervereinigt. Dass dies recht schnell und auf friedlichem Wege geschah, lag nicht zuletzt am Einverständnis der Sowjetunion und ihres letzten Staatschefs, Michail Gorbatschow (siehe auch Kapitel 6.6). Zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung befanden sich noch über 300.000 sowjetische Soldaten in der DDR, die militärisch dazu in der Lage gewesen wären, die ostdeutsche Demokratie- und Bürgerrechtsbewegung niederzuschlagen. Sie taten es aber nicht und überraschten damit viele Beobachter. Für die sowjetische Zustimmung zur Wiedervereinigung hielt sich in Deutschland lange ein Gefühl der Dankbarkeit auch gegenüber dem aus der Sowjetunion hervorgehenden Russland. Die geduldete Wiedervereinigung wurde dabei oftmals als Akt der Versöhnung angesehen. Und auch als erster Schritt einer zukünftigen Freundschaft und engen Kooperation zwischen den Staaten.

3. Ein neuer Kalter Krieg? Die Probleme der jüngsten Vergangenheit und die Auswirkungen auf die deutsch-russische Beziehung

Im Mai des Jahres 2000 wurde Wladimir Putin russischer Präsident. Die von vielen Wirren, Krisen und gewaltsamen Konflikten begleitete Zeit nach dem Zusammenbruch des sogenanten Ostblocks und der Sowjetunion ging damit zu Ende. Was bedeutete das für das deutsch-russische Verhältnis?

Die Entwicklung des deutsch-russischen Verhältnisses

Quelle 2

Wladimir Putin 2001 im deutschen Bundestag

Unter den Suchbegriffen 'Wladimir Putin im deutschen Bundestag' findest du auf YouTube eine Rede des russischen Präsidenten über die deutsch-russische Geschichte und den Aufbau eines gemeinsamen europäischen Hauses aus dem Jahr 2001.

Darstellung 1

Das Verhältnis zwischen Gerhard Schröder und Wladimir Putin

Hier findest du eine Bildergalerie, die die innige "Männerfreundschaft" von Putin und Schröder zeigt.

Aufgabe 2

  1. Recherchiere nach den Beziehungen zwischen deutschen und russischen Staatschefs nach 1990. Beziehe dabei das Verhältnis zwischen Helmut Kohl und Boris Jelzin sowie die Beziehungen zwischen Gerhard Schröder und Wladimir Putin ein.
  2. Stelle deine Recherche-Ergebnisse in einem Schülervortrag vor und beurteile die Beziehungen zwischen den Politikern.

Etwa ab 2010 verschlechterte sich das politische Verhältnis zwischen Russland und Deutschland. Seit den 1990er Jahren hatten sich die EU und die NATO immer weiter nach Osteuropa ausgedehnt. In Russland wurde diese Osterweiterung als eine Bedrohung und Verletzung russischer Interessen wahrgenommen. Russlands Regierung betrieb zunehmend wieder eine Großmachtpolitik und versuchte, die russischen Interessen in Osteuropa und anderen Teilen der Welt aggressiver durchzusetzen.

Auch in der Ukraine rangen die Europäischen Union und Russland um Einfluss. Anfang 2014 eskalierte dieser Konflikt. Nach Demonstrationen und Unruhen in der Hauptstadt Kiew floh der ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch nach Russland. Eine neu eingesetzte Regierung wollte die Ukraine in Richtung EU öffnen. Darauf reagierte die russische Regierung mit Gewalt. Es folgte die Abspaltung der Halbinsel Krim von der Ukraine und deren Anschluss an Russland. Außerdem begann ein blutiger Kampf um große Teile der Ostukraine zwischen russisch unterstützten Aufständischen und der ukrainischen Armee. Westliche Staaten verhängten gegen Russland wegen dieser aggressiven Politik Sanktionen.

Quelle 3

Das deutsch-russische Verhältnis 2013

Über diesen Link findest du einen kurzen Nachrichtenbeitrag über ein Treffen zwischen der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Jahr 2013.

Die Annexion der Krim - Verstoß gegen völkerrechtliche Prinzipien

Darstellung 2

Reaktionen von Politikern auf die Einverleibung der Krim durch Russland

Frank-Walter Steinmeier (Bundespräsident Deutschlands): Hier findest du die Reaktion des damaligen deutschen Außenministers bei einer Pressekonferenz zum Konflikt in der Ukraine.

Barrack Obama (US-Präsident): Hier findest du eine Erklärung vom damaligen US-Präsidenten zur Ukraine-Krise.

Petro Poroschenko (Präsident der Ukraine): Bei einer Pressekonferenz, die du hier sehen kannst, äußerte sich der damalige ukrainische Präsident über die Annektion der Krim.

Aufgabe 3

  1. Suche im Internet nach einem Erklärvideo zur Krimkrise. Nutze dafür die Suchbegriffe "Krimkrise 2014" und "Erklärvideo" und sieh es dir an.
  2. Notiere stichpunktartig Informationen aus dem Video darüber, wie es zur Annexion der Krim kam.
  3. Erstelle eine russische und eine ukrainische Darstellung dieser Annexion.
  4. Erarbeite dir eine eigene Position zu diesem Geschehen auf der Grundlage des Völkerrechts. Recherchiere dafür unter den Stichworten 'Annexion' und 'Völkerrecht' in einem Lexikon.
  5. Entwickle Möglichkeiten für die Lösung des Konflikts. Ziehe dafür die Regelungen des Minsker Abkommens heran.
    Die Texte der Abkommen findedst du im Internet, wenn du die Suchbegriffe "Protokoll von Minsk" eingibst.

    Hinweis:
    Besprich deine Suchergebnisse mit deinem Lehrer. Prüft gemeinsam deren Vertrauenswürdigkeit.
Galerie: Russland und Europa in drei Bildern

Aufgabe 4

  1. Untersuche die Bilder der Galerie: 'Russland und Europa in drei Bildern'. Beschreibe die Gemeinsamkeiten der Bilder.
  2. Entwickle daraus eine Geschichte mit dem Titel 'Russland und Europa'.
  3. Finde Gründe dafür, warum Bilder nur einen bestimmten Ausschnitt des Geschehens zeigen. Nutze dafür auch die Methodenseite 'Bilder'.

Der Fall Nawalny - ein Wendepunkt für die deutsch-russischen Beziehungen?

Im August 2020 brach der Oppositionelle und Putin-Kritiker Alexej Nawalny nach einem Wahlkampfauftritt im Flugzeug zusammen und wurde nach einem Krankenhausaufenthalt in Omsk nach Berlin in die Charité ausgeflogen. Dort wurde er von den Ärzten gegen eine Vergiftung mit dem Mittel Nowitschok (ein Nervengift, das in Russland erfunden wurde) behandelt. Russische Regierungsstellen wiesen den Vorwurf, in die Vergiftung Nawalnys verwickelt zu sein, von sich und warfen Deutschland Propaganda gegen Russland vor. Für den Gesundheitszustand von Nawalny präsentieren sie teils widersprüchliche Argumente: Ernäherungsprobleme, eine Stoffwechselstörung, zu viel Alkoholkonsum.

Darstellung 3

Informationen zu den Geschehnissen um Alexej Nawalny

  • Wenn im Internet die Suchbegriffe "Nawalny", "Putin und "Feind" eingibst, triffst du auf Filme von deutschen Nachrichtensendern, die berichten, wer Alexej Nawalny ist und in welchem Verhältnis er zu Wladimir Putin steht.
  • Unter den Begriffen "Giftanschlag", "Nawalny", "Moskau" und "Verwicklung" findest du Informationen darüber, dass die russsiche Regierung jede Verantwortung für die Vergiftung Alexej Nawalnys von sich weist.

Hinweis:
Besprich deine Suchergebnisse mit deinem Lehrer. Prüft gemeinsam die Vertrauenswürdigkeit der Informationen.

Meinung

Die Beziehungen sind vergiftet.

Der Versuch, sich unliebsamer und gefährlich gewordener Personen zu entledigen, belastet zunehmend die politischen Beziehungen zwischen Deutschland/der Europäischen Union und Russland:

  •  2006: Ermordung des ehemaligen russischen Agenten Aleksandr Litwinenko in Großbritannien, der zum britischen Geheimdienst übergelaufen ist
  • 2006: Ermordung der Journalistin Anna Politkowskaja in Moskau, die sich mehrfach regierungskritisch geäußert hatte
  • 2015: Ermordung von Boris Nemzow, einem Oppositionspolitiker, in Moskau
  • 2018: Versuchter Mord durch das Nervengift Nowitschok am ehemaligen russischen Agenten Sergej Skripal, der zum britischen Geheimdienst übergelaufen war, und seiner Tochter in Salisbury (England)

Eine Verantwortung oder ein Mitwirken russischer Einrichtungen an diesen Fällen werden von der russischen Regierung vehement verneint. Obwohl die genauen Umstände oftmals noch ungeklärt sind, ist eine Zäsur in der politischen Beziehung zwischen Deutschland und Russland jedoch unübersehbar. Eine Änderung der politischen Strategie beider Länder scheint möglich und ist aus deutscher Sicht an vielen Stellen auch nötig. Welche diplomatischen und wirtschaftlichen Folgen die Verschlechterung der außenpolitischen Beziehungen hat, ist nicht absehbar. Viele Menschen verlangen von der deutschen Außenpolitik die eindeutige Verteidigung demokratischer, völkrerrechtlicher und menschenrechtlicher Grundüberzeugungen gegenüber Russland. Es geht um Glaubwürdigkeit und das Vertreten vielbeschworener westlicher Werte.

Sabrina Kölbel, Institut für digitales Lernen.

4. Wirtschaftsbeziehungen: enge Verflechtung und gegenseitige Abhängigkeit

Wirtschaftlich braucht Deutschland Russland und Russland braucht Deutschland, allerdings auf sehr unterschiedliche Weise. Deutschland braucht russische Energie, ca. ein Drittel der deutschen Öl- und Gasimporte stammen aus Russland. Ohne diese Brennstoffe würden in Deutschland Kraftwerke und Heizungen ausfallen.
Russland wiederum braucht deutsche Industrieprodukte. Nach China ist Deutschland das Land, aus dem am meisten Waren nach Russland eingeführt werden. Bei diesen Waren handelt es sich vor allem um Maschinen, Autos, Chemieerzeugnisse und Elektrotechnik. Diese Waren sind vor allem für die Versorgung der Bevölkerung und zur Modernisierung der russischen Wirtschaft wichtig.
Gleichzeitig brauchen beide Länder sich gegenseitig als Absatzmärkte. Das heißt, sie brauchen das Geld, das sie durch den Verkauf ihrer Waren erhalten. Wenn die Russen keine deutschen Autos mehr kauften und die Deutschen kein russisches Gas, führte das zu großen finanziellen und wirtschaftlichen Problemen in beiden Ländern.

Diagramm 1

Wert der deutschen Exporte nach Russland von 2001 bis 2015 (in Milliarden Euro)

Aufgabe 5

  1. Suche im Internet nach einem Erklärfilm, der die Entstehung des Pipeline-Projekts 'Nordstream 2' und die Konflikte über diese Pipeline in der Europäischen Union darstellt.
    Hinweis:
    Nutze dafür folgende Suchbegriffe: "Nord", "Stream", "Europa", "Spaltung".
  2. Nimm Stellung zur Frage, ob Nordstream 2 gestoppt oder weitergeführt werden soll. Beziehe dabei wirtschaftliche sowie ethische und moralische Aspekte aus dem Unterkapitel 3 und 4 mit in deine Überlegungen ein.

Quelle 4

Das Auswärtige Amt über die bilateralen Beziehungen zu Russland

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland sind vielfältig. Das politische Verhältnis wird überschattet von Verstößen Russlands gegen völkerrechtliche Grundprinzipien wie der Annexion der Krim durch Russland und dem russischen Vorgehen im Osten der Ukraine. Die Europäische Union hat mit Sanktionen gegen Russland reagiert. Dazu zählen Konten- und Einreisesperren für Personen und Unternehmen sowie sektorale Wirtschafts- und Finanzsanktionen. Russland hat im Gegenzug den Import bestimmter Agrarprodukte aus der EU verboten.

völkerrechtliche Grundprinzipien: Regelungen zwischen den Staaten, z.B. kein Einsatz von Gewalt, Achtung der Menschenrechte usw.
sektoral: einen bestimmten Bereich betreffend

5. Austausch in Wissenschaft und Bildung

Galerie: Wissenschaft und Kultur

In den mehr als 30 Jahren seit Ende des Kalten Krieges sind zwischen den Menschen in Deutschland und Russland nicht nur wirtschaftliche Konakte entstanden. In der Kultur, im Sport oder auch im Bildungs- und Wissenschaftsbereich bestehen enge Beziehungen, zum Beispiel zwischen Universitäten, Schulen, Vereinen und Museen aus Deutschland und Russland. Es gibt auch eine Stiftung für den deutsch-russischen Jugendaustausch.

Außerdem werdem Städtepartnerschaften gepflegt, etwa zwischen Hamburg und St. Petersburg, Gütersloh und Rshew, Heilbronn und der südrussischen Stadt Noworossijsk.  

Darstellung 4

Das Auswärtige Amt zum russisch-deutschen Bildungsaustausch

Deutsch als Fremdsprache behauptet mit etwa 1,5 Mio. Lernern in Russland - davon 1,1 Mio. an Schulen - einen unangefochtenen zweiten Platz hinter dem Englischen. Im Rahmen der Initiative 'Schulen: Partner der Zukunft' (PASCH) werden über 100 Schulen beim Auf- und Ausbau ihres Deutschunterrichts gefördert. Hierbei arbeiten die Zentralstelle für das Auslandsschulwesen und das Goethe-Institut eng zusammen. [...]

Im Moment verbinden mehr als 880 Partnerschaften die Hochschulen unserer beiden Länder. Allein im vergangenen Jahr studierten mehr als 15.000 Russen in Deutschland, davon knapp jeder Zehnte mit einem Stipendium des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD). Über 1700 deutsche DAAD-Stipendiaten haben Erfahrungen an Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Russland gesammelt. Lektoren des DAAD und der Robert Bosch-Stiftung sind an russischen Hochschulen tätig.

Im September 2014 wurde an der Universität in Kasan das 'Deutsch-Russische Institut für innovative Technologien' eröffnet. In dem Institut werden russische Ingenieurstudierende nach deutschem Standard ausgebildet.

Auswärtiges Amt, Beziehungen zwischen Russland und Deutschland (März 2016), http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/RussischeFoederation/Bilateral_node.html [3.6.2016].

Quelle 5

Abkommen zwischen Deutschland und Russland über 'jugendpolitische Zusammenarbeit' (2004)

Die Vertragsparteien fördern die Herstellung von Kontakten, gegenseitige Besuche und Erfahrungsaustausche zwischen

  1. Jugendorganisationen aus gesellschaftlichen, politischen, kulturellen, sportlichen, beruflichen und anderen Bereichen;
  2. Jugendlichen in Ausbildung und Beruf, darunter zwischen jungen Arbeiterinnen und Arbeitern, Angestellten und Fachkräften aus allen wirtschaftlichen und sozialen Bereichen;
  3. Schulen und anderen Einrichtungen der allgemeinen und beruflichen Bildung;
  4. jungen Menschen, die eine freiwillige Tätigkeit im Rahmen ihres zivilgesellschaftlichen Engagements leisten;
  5. jungen Menschen mit Behinderungen sowie Fachkräften der Behindertenarbeit;
  6. Vertreterinnen und Vertreter von Jugendorganisationen sowie Fachkräften der Jugendhilfe;
  7. jungen Politikerinnen und Politikern und jungen Vertreterinnen und Vertretern staatlicher und kommunaler Behörden, einschließlich aus Partnerstädten.
Artikel 2 des Vertrags zwischen der Regierung der Bunderepublik Deutschland und der Regierung der Russischen Föderation über jugendpolitische Zusammenarbeit, S. 4, http://www.bmfsfj.de/RedaktionBMFSFJ/Pressestelle/Pdf-Anlagen/deutsch-russisches-abkommen [3.6.2016].

Aufgabe 6

"Deutschland ist der wichtigste Architekt eines möglichen gemeinsamen Hauses Europa, kein anderes Land ist in der Lage, so gut zwischen Russland und der EU zu vermitteln." Nimm zu dieser Behauptung kritisch Stellung, beziehe dabei Informationen aus diesem Kapitel und dem gesamten Buch mit ein.

Aufgabe 7

Ist Gorbatschows Idee vom "gemeinsamen Haus Europa" gescheitert? Nimm Stellung und beziehe dabei dein Wissen aus dem gesamten Buch mit ein.